Stellungnahmen



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Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom

Stellungnahme zur Richtlinie zur Restrukturierung der unionsrechtlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (Neufassung) COM (2021) 563 final Der Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die in den nächsten Jahren neben der wirksamen Reduzierung von CO2-Emissionen und dem Ausbau erneuerbarer Energien eine grundlegende… Continue Reading „Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom“

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BAV-Positionspapier zur Umstellung von Kohlekraftwerken auf Biomasse

Der BAV – Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e.V. hat ein Positionspapier zu dem aktuell in der Diskussion befindlichen Förderprogramm zur Umrüstung von Kohlekraftwerken auf Gas- oder Biomasseverstromung veröffentlicht. Der BAV fordert den expliziten Ausschluss einer Förderung von Altholz in umgerüsteten Kohlekraftwerken. Die stoffliche… Continue Reading „BAV-Positionspapier zur Umstellung von Kohlekraftwerken auf Biomasse“

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BAV begrüßt Referentenentwurf der BioSt-NachV

Der BAV begrüßt den Referentenentwurf der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV). Der Entwurf setzt die Vorgaben der europäischen Erneuerbaren Energien Richtlinie (RED II) 1:1 um und erkennt die besondere Bedeutung von Altholz für die Kreislaufwirtschaft und den Klimaschutz an.

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Novellierung der BioabfallV

Der BAV setzt sich im Rahmen der Novellierung der Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden (Bioabfallverordnung – BioAbfV) für eine rechtssichere Regelung im Umgang mit holzreichen Biomassefraktionen ein, die in Altholzkraftwerken als Brennstoff verwertet werden. Im Zuge der Aufbereitungs- und Sortierprozesse vor… Continue Reading „Novellierung der BioabfallV“

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A III nicht wassergefährend

Wasserrechtliche Einstufung von A III-Altholz gem. AwSV Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ist eine Rechtsverordnung der deutschen Bundesregierung zum Schutz der Gewässer vor aus ortsfesten Anlagen freigesetzten wassergefährdenden Stoffen. Der BAV hat gemeinsam mit den Verbänden ASA, BDE, bvse und… Continue Reading „A III nicht wassergefährend“

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EEG 2021

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften Aus Sicht des BAV ist die Klarstellung in der Gesetzesbegründung zu Artikel 1, Nummer 4,Buchstabe b, dass ausgeförderte Anlagen ihren Einspeisevorrang nach § 11 EEG 2021 nicht verlieren, grundsätzlich zu begrüßen.… Continue Reading „EEG 2021“

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Update: Novellierung der Altholzverordnung

Update 01/2021: Verzögerter Zeitplan Die Novellierung der AltholzV wird langsamer umgesetzt als ursprünglich geplant. Der Referentenentwurf ist nach den uns vorliegenden Informationen voraussichtlich erst im Sommer 2021 in Sicht. Mit der Verabschiedung der AltholzV kann deshalb voraussichtlich frühestens 2022 gerechnet werden. Update 05/2020: Stellungnahme… Continue Reading „Update: Novellierung der Altholzverordnung“

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Stellungnahme zur Novelle der AwSV

Gemeinsam mit den Verbänden BDE – Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. und ASA – Arbeitsgemeinschaft stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. hat der BAV e.V. eine Stellungnahme zur Novelle der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) abgegeben. Sie setzen sich darin… Continue Reading „Stellungnahme zur Novelle der AwSV“

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Stellungnahme MCP-Richtlinie

Gemeinsam mit den Verbänden FVH und DeSH hat der BAV e. V. eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt „Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungsanlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (XX. BImSchV) vom 30. April 2018 für feste… Continue Reading „Stellungnahme MCP-Richtlinie“

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Entsorgungsfachbetriebeverordnung

Der BAV – Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. unterstützt das Eckpunktepapier „Erfahrungen aus der Zertifizierung nach der novellierten Entsorgungsfachbetriebeverordnung“ des EVGE e. V. Darin werden die höheren bürokratischen, personellen und finanziellen Aufwände für Zertifizierer und Unternehmen durch die Novellierung der EfbV kritisiert.… Continue Reading „Entsorgungsfachbetriebeverordnung“

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